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Direkte Demokratie – Das zweischneidige Schwert

Die Bundespräsidentenwahl hat in manchen Medien und bei einigen Bürgern den Ruf nach direkten Wahlen laut werden lassen. Warum sollte der Bürger nicht mitbestimmen können, wer der oberste Mann (oder Frau) im Staate ist?
Viele Schweizer denken sie wäre das einzige Land mit direkter Demokratie. Doch wir kennen sie auch. Ab und an wird das Volk doch noch nach seiner Meinung gefragt. Sei es ein neues Thermalbad, eine Tiefgarage oder das landesweite Rauchverbot in Bayern. Alle paar Jahrzehnte bekommt der Bürger die Chance seine Meinung bei einem fest definierten Thema abzugeben. Keine grobe Richtung, sondern ein klares ja oder nein zu einer bestimmten Frage. Die Mitbestimmung des mündigen Bürgers und Mitverantverantwortung jedes Einzelnen wird in die Praxis umgesetzt. Das, nachdem alle jahrelange geschrien haben wird endlich war. Der Bürger darf entscheiden was er will.

Und was passiert lediglich 37,7 Prozent der Bayern gehen abstimmen. Etwas weniger als 2/3 der Wahlberechtigten scheint es nicht zu kümmern, dass sie jetzt endlich mal zu einem Thema befragt werden. Wer also schreit denn dann immer nach Bürgerinitiativen und Abstimmungen?
Fast scheint es so als sei das mediale Echo in diesem Fall nicht die repräsentative Volksmeinung.
Bei twitter wird sogar die Methode der direkten Demokratie auf Grund der geringen Wahlbeteiligung in Frage gestellt.

was ist daran direkt demokratie wenn nur 37% abstimmen? Ich weiß ja nicht…

Auch wenn diese Meinung wohl kaum der Schuldefinition der direkten Demokratie entspricht, so scheint es doch als gäbe es, zumindest in der deutschen Alltagssprache, immer noch ein Definitionsproblem was direkte Demokratie ist? Manche meinen wohl, dass die Wahl erst dann gültig ist, wenn wirklich alle ihre Stimme abgegeben haben. Ob sie wollen oder nicht.
Einige Twitterer sehen die Wahl sogar als Zwangsmassnahme des Staates und als Eingriff in ihr Privatleben.

Andere Leute vollqualmen ist kein Privatleben 😉 Schon ein wenig abstruse Interpretation


Ich verstehe die Piraten derzeit einfach nicht richtig, wie war das mit staatl. Bevormundung? Doch viele jubeln übers Nichtrauchergesetz?

Vertreter des “Zwangsmassnahmenstandpunktes” müssen sich aber dann im Umkehrschluss die Fragen gefallen lassen ob verbotener Drogenkonsum oder das Verbot unter Alkohleinfluss Auto zu fahren auch ein Eingriff in das Privatleben ist. Kann denn nicht jeder Bürger frei entscheiden ob er Drogen nimmt oder betrunken Auto fährt? Wo fängt der Eingriff ins Privatleben an und wo hört der Schutz Dritter auf? Wann darf der Staat seine Bürgern verbieten sich gegenseitig zu gefährden oder zu verletzen?
Es scheint als sei für manchen die direkte Demokratie nur gut, wenn sie ihre Meinung vertritt. Was viele an der direkten Demokratie nicht bedenken ist, dass vielleicht die Mehrheit der Wahlberechtigten ihre Meinung nicht teilt. Was passiert wenn das Mehr der Wähler sich für mehr Zwang und mehr Aufsicht entscheidet? Wenn das Mehr plötzlich nicht so entscheidet wie es die neue Internetgeneration gern möchte? Wird der Wille des Volkes dann auch anerkannt oder werden die Wähler dann als dumm hingestellt.

In Bayern wäre wahrscheinlich auch ein Volksentscheid für Kerkerhaft bei gotteslästerlichen Äußerungen erfolgreich gewesen.

Das Volk wurde befragt. Das Volk hat abgestimmt. Respektiert es oder wendet keine direkte Demokratie mehr an. Man sollte keine Frage stellen, auf die man die Antworten nicht hören will.

P.S.: Die Tweets stehen lediglich als Beispiele die ich gefunden habe. Es ist nicht meine Absicht die jeweiligen Personen anzugreifen. Ein professionelle und höfliche Diskussion darf in den Kommentaren aber dennoch gerne stattfinden. http://twitter.com/#search?q=%23rauchverbot

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